Löst nun die Regierung das Volk auf?
Die große Politik zwischen Schwerin und Berlin
Nun, liebe Kinder, gebt fein Acht, das Sandmännchen hat Euch etwas mitgebracht! Das Ankommen wird nur etwas dauern – Ihr wisst schon, „Stuttgart 21“ und so! Foto: M.M.
Wenn Intrigieren eine olympische Sportart in Pyeongchang wäre, hätten führende Politiker in SPD, CDU und CSU dort beste Chancen auf Goldmedaillen. Was zurzeit in Spree-Athen und darüber hinaus politisch in Deutschland abläuft, lässt sich mit dem Wort Chaos kaum noch ausdrücken.
Chaos-Tage und Intriganten-Stadl
Die SPD droht in der Bedeutungslosigkeit zu versinken, da nützen auch keine Schlüsselressorts, wenn das Personal nicht stimmt, dann wird sich auch die Begeisterung des Volkes, zumindest bei dem Teil, der (noch) SPD wählte, in Grenzen halten. Mehrere politische Rollen rückwärts vollzog seit September 2017 der Hoffnungsträger Martin Schulz, der für die SPD zum Albtraum wurde. Anstatt in Neuwahlen einen knallharten SPD-Wahlkampf zu führen, in deutlicher Abgrenzung zur Merkel-CDU, ließ er sich von Bundespräsi Steinmeier einlullen und wollte der „ewigen Kanzlerin“ zum Weitermachen verhelfen…
Nicht die Drei von der Tankstelle
Drei Wahlverlierer vom September 2017, die CDU mit 27 Prozent, die SPD mit 20,5 Prozent und die CSU mit 6,1 Prozent, wollen tatsächlich die „Große Loser-Koalition“ bilden. Es ist nicht allein ein großer Frevel dieses Unterfangen ohne Neu-Wahlen, ohne neues Personal und ohne neue Themen angestrebt zu haben, nein, es zeugt von politischer Instinktlosigkeit, mangelnder Bodenhaftung und zudem mangelndem Realitätssinn, dieses wie bislang so durchzuziehen.
Respektlosigkeiten
Gabriel warf der SPD Respektlosigkeit vor. Ja – und damit liegt er richtig. Es ist die Respektlosigkeit gegenüber den mündigen Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland. Wie war das noch, als sich SPD-Mitglieder in M-V gegen eine Koalition mit der PDS 1998 aussprachen. Die wurden schnell in eine „Querulanten-Ecke“ gedrängt, so lange kalt gestellt bzw. ignoriert, bis diese aus der Partei austraten. Ähnlich war es mit der unsäglichen „Agenda 2010“-Politik. Nichts gegen ein Aufbrechen von Verkrustungen auf dem Arbeitsmarkt, aber dieses „Aufbrechen“ ging ausschließlich zu Lasten reiferer Arbeitnehmer oder beruflicher Rehabilitanden! Mit der Bildung der „Großen Koalitionen“ seit 2005 war es erneut so. Oberflächlich will man Diskussionen darüber, wenn diese aber die Machtpositionen der SPD-Spitzen gefährden, werden sie auf subtile Weise trivialisiert.
Ausgeliefert an Merkel – die CDU
In der CDU und in der CSU ist es eben so. Die CDU lieferte sich Angela Merkel auf Gedeih und Verderb aus. So lange ein „Gedeihen“ (der CDU) vorhanden war – und sei es auch noch so relativ gewesen – war alles gut. Getreu dem Motto „Wir schaffen das!“. Nur, nachdem bei der Bundestagswahl 2017 so wenig Prozente für die CDU „geschafft“ wurden, ist die CDU-Welt überhaupt nicht mehr in Ordnung. Das Scheitern von „Jamaika“, das Gezerre um eine neue „GroKo“ – das waren keine meisterlichen Leistungen von „Angie“. Das sah eher wie Verderben aus.
Der Halbwissende aus Bayern
Von der CSU ganz zu schweigen. Welches Amt hatte Herr Seehofer noch nicht inne? Aber der kann ja ohnehin alles, zwar nichts richtig, aber das spielt in der großen Politik ja eh keine Rolle. Es reicht das berühmte Halbwissen und eine gewisse Bauernschläue. Das ist in MeckPomm so, dem Land der Ackerbauern, Viehzüchter und Fischer, und natürlich in Bayern, dem Land der Geißen, krachenden Lederhosen und „Schmutzeleien“. Wie oft startete Herr Seehofer schon als „brüllender Löwe“, um dann doch nur als „schweigender Bettvorleger“ vor Frau Merkel zu landen?!
Was ist mit den Anderen?
Mit Blick auf FDP, Grünen, Linkspartei und AfD erhellen sich die Gemüter keineswegs. Vielleicht muß wirklich eine neue Partei her – Arbeitstitel „Mecklenburgische Volkspartei“. Ohne Vorpommern. Das kann Herr Dahlemann behalten. Man muss sich mitunter ja auf das Wesentliche konzentrieren. Zwar begann die „Mecklenburgisierung“ der deutschen Politik mit Merkel, Gauck und Schwesig, aber da dieses zu bekannten Ergebnissen führte, muß ein neuer Versuch unternommen werden. Neues Personal, neue Gesichter, neues Glück.
Neues Volk statt neuer Regierung?!
Gegenwärtig zürnt die selbst ernannte politische Elite aber mit dem eigenen Volk. Wohin wird das alles führen, dieser Vertrauensverlust zwischen Volk und Regierung bzw. umgekehrt?!
Wie meinte schon ein berühmter Lyriker aus Augsburg, Bert Brecht, vor 65 Jahren: „Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?“
Schauen wir mal.
Marko Michels