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SPD am Abgrund?!

Keine glorreiche Zeit für die SPD in Deutschland, in M-V und in Schwerin

Als M.S. noch eine echte Hoffnungsträgerin war – 2009 als Sozialministerin in M-V… FOTO: Marko Michels

Vor 11 Jahren kannte sie eigentlich noch kaum jemand. Sie war damals stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Schweriner Stadtvertretung. Dann wurde sie Vorsitzende der Schweriner SPD-Stadtfraktion, Sozialministerin vom M-V, war im Kompetenz-Team des damaligen Kanzlerkandidaten Steinmeier, avancierte zur Bundesfamilienministerin und wurde letztendlich zur Ministerpräsidentin von M-V berufen. Zudem ist sie stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und SPD-Landesvorsitzende von M-V. Ein steiler Aufstieg in einer Partei, die nunmehr im freien Fall ist. Manuela Schwesig steht für Hoffnung und Niedergang der SPD gleichermaßen.

Wie konnte es so weit kommen?

Wie konnte es nur so weit kommen? Die Gründe sind vielfältig. Es begann mit dem Sündenfall 1994, als die Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt  nur dank der zu Sozialisten gewendeten Kommunisten an die Macht kamen und sich von diesen tolerieren ließen. Es zeigte sich, nicht das erste Mal, dass auch die Sozialdemokraten „auf Teufel komm raus“ unbedingt die politische Macht wollten.

In der Vergangenheit versäumten es die Sozialdemokraten, die sich durchaus zurecht auf ihren antifaschistischen und antikommunistischen Widerstand berufen, auch ihre dunklen Flecken in der Historie aufzuarbeiten.

Während des Nazi-Regimes gab es durchaus sozialdemokratische Kollaborateure. Hermann Witteborn, der einst in Schwerin wohnte und nach 1945 Aktivist im SPD-Ostbüro, der gesamtdeutschen Widerstandsbewegung gegen das sich etablierende DDR-Regime,  wurde, war auch Mitglied der „Legion Condor“, eine brutale deutsche Luftwaffeneinheit, die dem faschistoiden General Franco während des Bürgerkriegs in Spanien die Macht erbombte. Nur ein Beispiel von einigen…

Nach 1945 war dann die SPD einer Verschmelzung mit der KPD gegenüber längst nicht so entschieden abgeneigt, wie es heute gern einige SPD-Größen hätten. In M-V forcierten Sozialdemokraten, wie Carl Moltmann, Xaver Karl, Alfred Starosson, Wilhelm Höcker oder Karl Kleinschmidt, ein Zusammengehen von KPD und SPD zur SED. Noch heute sind Straßen in Schwerin nach Moltmann und Kleinschmidt benannt, während herausragende SPD-Widerständler gegen die KPD-SPD-Vereinigung, wie Aurel von Jüchen, Albert Kruse, Hermann Lüdemann oder Hans Pollok fast vergessen sind…

Geschichtsvergessene SPD

Geschichtsvergessen waren auch die Sozialdemokraten in M-V 1998, als sie ausgerechnet mit den SED-Nachfolgern, der PDS, das erste Bündnis einer Partei mit Postkommunisten auf Länderebene in Deutschland eingingen. Kritiker dieser Koalition wurden von der Ringstorff-SPD an den Rand gedrängt und letztendlich ins politische Abseits gestellt. Nie stellte sich der SPD zudem auch den enttarnten Stasi-Spitzeln in den eigenen Reihen, wie unter anderem dem IM „Maximilian“ oder dem IM „Sekretär“, offensiv. Es blieb bei „Stückwerk“ und „Emotionalisierungen“.

Erfolglose Schröder-Jahre

Hinzu kommt, die erfolglose Kanzlerschaft Schröders von 1998 bis 2005, die ähnlich „suboptimal“ verlief, wie die jetzige von Frau Merkel. Beiden kommt das Verdienst zu, das Vermächtnis von Kurt Schumacher, Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Willy Brandt, Helmut Schmidt und Helmut Kohl schwer ramponiert und in einigen Bereichen sogar  zerstört zu haben. Sozialer Ausgleich, soziale Marktwirtschaft, Wohlstand für (möglichst) alle, innere Sicherheit, ein Europa der Mutter- und Vaterländer und echte Bildungschancen für jede/jeden waren für diese nie Worthülsen oder Plattitüden.

Was verbindet man heute noch mit der SPD-Kanzlerschaft Schröders? …Begriffe, wie „Hartz IV“, „Genosse der Bosse“, „Basta“, „Zigarren“ und dazu machohaftes Auftreten!

Platte politische Ansichten auch in M-V

In M-V folgte auf den Plattsnacker Ringstorff, der acht Jahre mit der PDS (1998-2006) und zwei Jahre mit der CDU (2006-2008) koalierte, Erwin Sellering, der mit „platten“ Aussagen zur DDR von sich reden machte, indem er sich partout weigerte, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen. Diese Anbiederung an die SED/PDS/Linkspartei und der schweigenden (zu DDR-Zeiten angepassten? Bevölkerungsmehrheit) nehmen ihm bis heute nicht nur DDR-Bürgerrechtler übel.

Die SPD nach 1990 in M-V machte so deutlich, dass sie geschichtsvergessen agiert, ihr die eigenen Traditionen wohl nicht viel bedeuten – bestenfalls zu Jubiläen – und ihr die Macht am wichtigsten ist.

Was ist mit Manuela Schwesig?!

Manuela Schwesig galt einst, vor 10 Jahren, durchaus als Hoffnungsträgerin, die frischen Wind und neue Ideen in die Landes- und Bundespolitik bringen sollte. Davon ist nicht viel übrig geblieben. Während sie früher „frei nach Schnauze“ (im positiven Sinne!) redete, natürlich war und sympathisch wirkte, so ist sie anno 2018 das komplette Gegenteil. Ihre Antworten/verbalen Einlassungen scheinen auswendig gelernt zu sein, werden oft aggressiv und roboterhaft dargeboten, wie nicht nur ein Journalist vom „Nordkurier“ bemerkte. Vergleicht man ihre Auftritte, zum Beispiel mit jenen von Sahra Wagenknecht, die selbst harsche Kritik souverän, witzig und locker kontert, so geschieht es bei der MV-Regierungschefin im Schweriner Schloss oft verbissen.

Die „uneingeschränkte Willkommenskultur“, die tatsächlich politisch und religiös Verfolgte benachteiligt, hieß sie ebenso gut, wie die Europapolitik des Kanzlerkandidaten der SPD, Martin Schulz, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung eben gerade keine „Vereinigten Staaten von Europa“, sondern „ein Europa der Mutter- und Vaterländer“ möchte, also „ein gemeinsames Haus Europa“ (Wie es auch Kanzler Kohl wollte!), in dem die Nationalstaaten politisch, wirtschaftlich und kulturell eng zusammen arbeiten.

„Zug der Zeit“ verpasst

Zudem hat die SPD den „Zug der Zeit“ verpasst – „Digitalisierung“, „neue Medien“, „KI“, die „neue Arbeitswelt“ und die „neue Bildungswelt“. Auf die entscheidenden Fragen der Zukunft hat die SPD leider keine schlüssigen Antworten.

Kompetentes Personal wurde vergrault oder kalt gestellt – sei es in der Folge der gebildeten PDS-Koalitionen bzw. der Schröderschen „Sozial“reformen oder während der mehr als zwei Chaos-Jahrzehnte von Scharping über Schröder bis Schulz, von 1993 bis 2017.

Nicht mehr fähig, auf das Leben zu reagieren

Dass die SPD gerade bei den Ostdeutschen, die mit politischen Blendern größte Erfahrungen hat, kaum Anklang findet, um es vorsichtig zu formulieren, ist da nur verständlich. Wie meinte schon ein legendärer Russe, Michail Gorbatschow, 1989 treffend: „Ich glaube, Gefahren lauern nur auf jene, die nicht auf das Leben reagieren.“ Ein Journalist fasste das dann zusammen als „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!“.

Leider reagiert die SPD nicht mehr auf die reale Lebenswelt der hiesigen Bevölkerung. Sie hat (fast) jeden Kontakt zur Bevölkerung und deren Leben verloren und auch das Gespür, wie die Mehrheit des Volkes wirklich denkt bzw. die aktuelle Politik bewertet.

Wer nur auf mediale Hofschranzen und verwaltungstechnische Speichellecker hört, wird jedes Gehör für die wirklichen Stimmen und Stimmungen verlieren.

… Ändere Dich, SPD, oder Du wirst überflüssig! – Wagen Sie den Neustart, M.S.!

Marko Michels

 

 


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